Ausländerfeindlichkeit kein ostdeutsches Problem

13.04.2015 ǀ Köln/Schwerin.  Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat davor gewarnt, den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz als Einzelfall oder ein ostdeutsches Problem zu betrachten.

"Wir haben mit Rechtsextremismus in ganz Deutschland zu tun", betonte die Mecklenburgerin im Deutschlandfunk. Dabei verwies sie auf die NSU-Morde und die Ausschreitungen von Hooligans im Zusammenschluss mit der rechten Szene in westdeutschen Städten. "Wir haben insgesamt in Deutschland eine Tendenz zu ausländerfeindlichen Haltungen." Von 26 Demonstrationen der NPD hätten 14 in westdeutschen Städten stattgefunden. Wichtig sei, damit offen umzugehen.

Sie wolle in jedem Bundesland ein "Demokratiezentrum" einrichten, an das sich Menschen wenden könnten, die sich von Rechtsextremisten bedroht fühlten, sagte Schwesig. Man müsse davon abkommen, einzelne Projekte zu fördern. Seit Anfang des Jahres gebe es ein Bundesprogramm, das feste Strukturen im Kampf gegen Rechtsextremismus biete. Dazu sollen nach dem Ansinnen Schwesigs die lokalen Initiativen gestärkt werden. "Jeder Ort hat seine eigenen Probleme und Spezifiken", deshalb sei es wichtig diese Netzwerke zu unterstützen.

In Tröglitz habe es diesbezüglich Versäumnisse gegeben, sagte Schwesig. Wenn ein ehrenamtlicher Bürgermeister vom Amt zurücktrete, weil er sich und seine Familie in Gefahr sehe und sich nicht genug unterstützt gefühlt habe, "dann kann ja nicht alles richtig gelaufen sein". Es müssten alle zusammenstehen, um Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen, alle Parteien, die Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmer, Verbände und Sportvereine, betonte die Ministerin.

In Tröglitz in Sachsen-Anhalt zündeten am vergangenen Wochenende Unbekannte ein Gebäude an, das für als Unterkunft für Flüchtlinge vorgesehen war. Der Bürgermeister des 2.700-Einwohner-Ort trat vor mehr als einem Monat wegen Anfeindungen von Rechtsextremen von seinem Amt zurück.

Quelle: epd